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17. Juni 2023, 10:00 — 12:00
Vom Kampf um den Baum in der Nachbarschaft bis zur Klage gegen VW: Das Umweltrechtsbehelfsgesetz effektiv nutzen
Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom März 2021 hat dem Klimaschutzrecht eine neue Bedeutung in der Öffentlichkeit gebracht. Seit vielen Jahren und Jahrzehnten arbeiten Rechtsanwält*innen indes – oft im Auftrag von Umweltverbänden wie dem BUND, dem NABU oder der Grünen Liga, oft aber auch im Namen kleiner Anwohner*inneninitiativen – für mehr und wirksamen Klimaschutz.
Die Aufgabe ist heute dringender denn je, denn die Klimakatastrophe spitzt sich immer weiter zu und die Ambitions- und Umsetzungslücken, die das Klimaschutzgesetz und die unzureichenden Maßnahmen der Bundesregierung nicht nur im Bereich der Verkehrsemissionen zeigen, sind erheblich.
In dem Workshop stellen wir vor, wie das Umweltrechtsbehelfsgesetz anerkannten Umweltverbänden die Einlegung von Rechtsmitteln auch dann zulässt, wenn die Verletzung umweltbezogener Rechtsvorschriften im Raum steht, die Privatpersonen keine Klagebefugnis eröffnen würde. Wir zeigen, woher dieses Gesetz kommt und weshalb und wie es von der Industrie so massiv bekämpft wird. Vor allem wollen wir aber ermutigen, die geschaffenen Rechte konsequent zu nutzen und so auch als Anwält*innen für die Einhaltung der 1,5-Grad-Marke von Paris zu kämpfen.
mit:
Dr. Philipp Schulte (er/he), Rechtsanwalt, Berlin. Mitglied im RAV
Francesca Mascha Klein (sie/she), Ass. jur., Volljuristin bei ClientEarth, Berlin. Mitglied im RAV
Marie Bohlmann (sie/she), Ass. jur., Volljuristin bei Green Legal Impact Germany e.V.
Moderation: Anne Kling (sie/she), Lawyers for Future e. V. Mitglied im RAV
Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom März 2021 hat dem Klimaschutzrecht eine neue Bedeutung in der Öffentlichkeit gebracht. Seit vielen Jahren und Jahrzehnten arbeiten Rechtsanwält*innen indes – oft im Auftrag von Umweltverbänden wie dem BUND, dem NABU oder der Grünen Liga, oft aber auch im Namen kleiner Anwohner*inneninitiativen – für mehr und wirksamen Klimaschutz.
Die Aufgabe ist heute dringender denn je, denn die Klimakatastrophe spitzt sich immer weiter zu und die Ambitions- und Umsetzungslücken, die das Klimaschutzgesetz und die unzureichenden Maßnahmen der Bundesregierung nicht nur im Bereich der Verkehrsemissionen zeigen, sind erheblich.
In dem Workshop stellen wir vor, wie das Umweltrechtsbehelfsgesetz anerkannten Umweltverbänden die Einlegung von Rechtsmitteln auch dann zulässt, wenn die Verletzung umweltbezogener Rechtsvorschriften im Raum steht, die Privatpersonen keine Klagebefugnis eröffnen würde. Wir zeigen, woher dieses Gesetz kommt und weshalb und wie es von der Industrie so massiv bekämpft wird. Vor allem wollen wir aber ermutigen, die geschaffenen Rechte konsequent zu nutzen und so auch als Anwält*innen für die Einhaltung der 1,5-Grad-Marke von Paris zu kämpfen.
mit:
Dr. Philipp Schulte (er/he), Rechtsanwalt, Berlin. Mitglied im RAV
Francesca Mascha Klein (sie/she), Ass. jur., Volljuristin bei ClientEarth, Berlin. Mitglied im RAV
Marie Bohlmann (sie/she), Ass. jur., Volljuristin bei Green Legal Impact Germany e.V.
Moderation: Anne Kling (sie/she), Lawyers for Future e. V. Mitglied im RAV
Änderungen am Programm oder bei der Raumaufteilung sind bis zum Kongressbeginn möglich. Bitte informiert Euch ggfs. am Infotisch am Eingang (Foyer) oder folgt den Hinweisen vor Ort.
Für die Teilnahme an allen Veranstaltungen des Wochenendes ist eine Anmeldung bis zum 9.6.2023 erforderlich.
Veranstalter ist der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)
in toller Kooperation mit der Refugee Law Clinic Leipzig
Wir danken der Holtfort-Stiftung und dem Leipziger Strafverteidiger e.V. für die Unterstützung.