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17. Juni 2023, 13:30 — 15:30
Verstoß gegen Art. 3 EMRK (Folterverbot) durch Schmerzgriffe der Polizei?
Bei der Räumung von Sitzblockaden auf Autobahnabfahrten, in Lützerath wie in der Lausitz, polizeiliche Schmerzgriffe sind en vogue. Sie setzen am Schmerzempfinden der Menschen an, an der Nasenscheidewand, unterhalb des Ohres oder an den Genitalien – da wo es besonders weh tut. Durch den Druck auf die Schmerzpunkte soll die Versammlungsteilnehmerin, der Bürger dazu gezwungen werden, etwas zu tun (aufzustehen) oder zu lassen (weiter zu gehen).
Wir wollen uns mit dieser Praxis nicht nur aus juristischer, sondern auch aus medizinischer Sicht beschäftigen. Handelt es sich um Folter? Was können wir gegen diese Praxis tun?
mit:
Dr. Dorothee Mooser (sie/she), Juristin, Promotion: Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Dr. Thomas Kunkel (er/he), Verein Demokratischer Ärzt*innen
Sven Adam (er/he), Rechtsanwalt, Göttingen. Mitglied im RAV
Moderation: Hannah Espín Grau (sie/she), Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.cht
Kooperationsveranstaltung von RAV und Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
und Demokratie e.V.ndrechte und Demokratie e.V.
Bei der Räumung von Sitzblockaden auf Autobahnabfahrten, in Lützerath wie in der Lausitz, polizeiliche Schmerzgriffe sind en vogue. Sie setzen am Schmerzempfinden der Menschen an, an der Nasenscheidewand, unterhalb des Ohres oder an den Genitalien – da wo es besonders weh tut. Durch den Druck auf die Schmerzpunkte soll die Versammlungsteilnehmerin, der Bürger dazu gezwungen werden, etwas zu tun (aufzustehen) oder zu lassen (weiter zu gehen).
Wir wollen uns mit dieser Praxis nicht nur aus juristischer, sondern auch aus medizinischer Sicht beschäftigen. Handelt es sich um Folter? Was können wir gegen diese Praxis tun?
mit:
Dr. Dorothee Mooser (sie/she), Juristin, Promotion: Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Dr. Thomas Kunkel (er/he), Verein Demokratischer Ärzt*innen
Sven Adam (er/he), Rechtsanwalt, Göttingen. Mitglied im RAV
Moderation: Hannah Espín Grau (sie/she), Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.cht
Kooperationsveranstaltung von RAV und Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
und Demokratie e.V.ndrechte und Demokratie e.V.
Änderungen am Programm oder bei der Raumaufteilung sind bis zum Kongressbeginn möglich. Bitte informiert Euch ggfs. am Infotisch am Eingang (Foyer) oder folgt den Hinweisen vor Ort.
Für die Teilnahme an allen Veranstaltungen des Wochenendes ist eine Anmeldung bis zum 9.6.2023 erforderlich.
Veranstalter ist der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)
in toller Kooperation mit der Refugee Law Clinic Leipzig
Wir danken der Holtfort-Stiftung und dem Leipziger Strafverteidiger e.V. für die Unterstützung.